Allgemeine Geschäftsbedingungen

Antique Orient Teppich Import Export GmbH, Campusallee 2, 51379 Leverkusen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Antique Orient Teppich Import Export GmbH (nachfolgend „Antique Orient") und ihren Kunden über den Import, den Handel mit und die Vermittlung von Teppichen aller Art sowie damit zusammenhängende Dienstleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Antique Orient ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§ 2 Vertragsschluss

Angebote von Antique Orient sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von Antique Orient oder durch Lieferung der bestellten Ware zustande.

Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Unstimmigkeiten in Auftragsbestätigungen unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

Bei Importbestellungen aus dem Ausland können Lieferzeiten von vier bis acht Wochen gelten. Antique Orient informiert den Kunden über voraussichtliche Liefertermine; verbindliche Termine bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

§ 3 Leistungen

Antique Orient erbringt Leistungen im Bereich Import, Großhandel, Qualitätskontrolle, Importberatung und Lagerlogistik von Orientteppichen. Art, Umfang und Ausführung der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem individuellen Angebot.

Bei Importbestellungen übernimmt Antique Orient auf Wunsch die Beschaffung, Qualitätsprüfung, Zollabwicklung und Auslieferung. Der Kunde stellt alle für die Abwicklung erforderlichen Informationen rechtzeitig zur Verfügung.

Qualitätsmerkmale handgeknüpfter und gewebter Teppiche unterliegen natürlichen Schwankungen. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Muster und Maß, die handwerklich bedingt sind, stellen keinen Mangel dar, sofern sie den branchenüblichen Toleranzen entsprechen.

Antique Orient behält sich das Recht vor, bei nicht verfügbaren Artikeln gleichwertige Ersatzware anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten, sofern die Nichtverfügbarkeit nicht von Antique Orient zu vertreten ist.

§ 4 Vergütung und Zahlung

Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Bei Importbestellungen können zusätzlich Zollgebühren, Transportkosten und Nebenkosten anfallen, die dem Kunden vor Vertragsabschluss transparent mitgeteilt werden.

Sofern nicht anders vereinbart, ist bei Erstaufträgen eine Anzahlung von 30 Prozent des Auftragswertes bei Bestellung fällig; der Restbetrag ist vor Versand bzw. Auslieferung zu entrichten. Für Bestandskunden können Zahlungsziele von 14 bis 30 Tagen vereinbart werden.

Bei Zahlungsverzug ist Antique Orient berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen sowie die weitere Ausführung laufender Aufträge bis zum Ausgleich der offenen Forderungen auszusetzen.

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

§ 5 Lieferung und Gefahrübergang

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse oder — bei Abholung — am Standort von Antique Orient in Leverkusen. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die Incoterms 2020 (z. B. DAP oder EXW).

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Spediteur bzw. den Kunden auf den Kunden über, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Antique Orient informiert den Kunden über Teillieferungen rechtzeitig.

§ 6 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Mängel sind dem Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich mitzuteilen. Antique Orient ist berechtigt, zunächst nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.

Bei Importware aus dem Ausland gelten die dokumentierten Qualitätsprüfungen von Antique Orient als Grundlage für die Beurteilung von Mängelansprüchen. Der Kunde hat bei berechtigten Reklamationen die mangelhafte Ware zur Verfügung zu stellen.

§ 7 Haftung

Antique Orient haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Antique Orient nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf den Auftragswert begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für übernommene Garantien. Antique Orient haftet nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden, soweit gesetzlich zulässig.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis im Eigentum von Antique Orient. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und Antique Orient unverzüglich über Zugriffe Dritter zu informieren.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben, sofern keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht.

§ 10 Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Köln, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Antique Orient ist berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Stand: September 2025